Bericht über die Abgestimmte Prüfung von Steuersubventionen
Der VI. EUROSAI-Kongress, der vom 30. Mai bis 2. Juni 2005 in Bonn stattfand, befasste sich mit der Prüfung der öffentlichen Einnahmen durch die Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB). Die Analyse der von den EUROSAI-Mitgliedern im Vorfeld des Kongresses eingereichten Länderpapiere zeigte u.a., dass das Wissen über die Wirksamkeit von Steuersubventionen noch unzureichend ist, wies auf den Umfang und die Komplexität der Steuergesetzgebung hin, die zu Steuerausfällen und Steuerausnahmen führen können, und kam zu dem Schluss, dass die ORKB verlässlichere Erkenntnisse über den Umfang und die Zielerreichung solcher Steuersubventionen erarbeiten sollten.
Der Kongress sprach sich daher für die Durchführung einer koordinierten Prüfung von Steuersubventionen aus, die allen EUROSAI-Mitgliedern offen steht. Zu diesem Zweck wurde eine Arbeitsgruppe eingerichtet, die die Planung der Prüfung koordiniert und deren Inhalte und Rubriken festlegt.
Die Obersten Rechnungskontrollbehörden Deutschlands, Zyperns, Dänemarks, Frankreichs, Finnlands, Ungarns, Islands, Italiens, Lettlands, Litauens, Polens, Rumäniens, der Russischen Föderation, Schwedens, der Schweiz, der Slowakischen Republik, des Vereinigten Königreichs und der Niederlande (Beobachter) nahmen an der Prüfung teil.
Die Ziele des koordinierten Audits waren:
- Verbesserung des Wissensaustauschs,
- Verbesserung der Kommunikation zwischen den EUROSAI-Mitgliedern in Bereichen von besonderem Interesse,
- Gewinnung von Informationen über bewährte Praktiken,
- Stärkung der informellen Netzwerke,
Um vergleichbare Ergebnisse zu erzielen, wurde eine Checkliste erstellt, die alle Phasen einer Steuervergünstigung von der Gesetzgebung über die Umsetzung bis hin zur Berichterstattung behandelt. Gleichzeitig bildete diese Checkliste den unverbindlichen Rahmen für eine Prüfung der Transparenz und Berichterstattung. Darüber hinaus wurden drei Arbeitsuntergruppen eingerichtet, die sich mit spezifischen Steuersubventionen befassen: Körperschaftssteuer, Mehrwertsteuer und Transparenz- und Subventionsbericht.
Nach Abschluss der Prüfungsarbeiten kam die Arbeitsgruppe zu dem Schluss, dass in Bezug auf Steuersubventionen in allen Teilnehmerstaaten Verbesserungen in den Bereichen Gesetzgebung, Bewertung und Berichterstattung erforderlich sind, um die allgemeine Transparenz zu schaffen, die sie sowohl für den Gesetzgeber als auch für die Öffentlichkeit für notwendig hält.
QUELLE: https://www.eurosai.org/es/working-groups/historic-working-groups-committees/coordinated-audit-on-tax-subsidies-working-group/