Bericht über die Parallelprüfung zu den Prozessen der Identifizierung von Melde- und Folgemaßnahmen bei Unregelmäßigkeiten II
Der Kontaktausschuss von 2004 erteilte der Arbeitsgruppe für Strukturfonds den Auftrag, ihre Überprüfung von Strukturfondsfragen fortzusetzen und insbesondere eine Überprüfung der bestehenden Prozesse zur Identifizierung, Meldung und Weiterverfolgung von Unregelmäßigkeiten durchzuführen. Unregelmäßigkeiten werden in der Verordnung (EG) Nr. 2988/1995 des Rates definiert als "jeder Verstoß gegen eine Bestimmung des Gemeinschaftsrechts als Folge einer vorsätzlichen oder nicht vorsätzlichen Handlung oder Unterlassung eines Wirtschaftsteilnehmers, die einen Schaden für den Gesamthaushalt der Gemeinschaften bewirkt hat oder bewirken würde".
Zur Durchführung dieser Überprüfung entwickelte die Arbeitsgruppe einen Prüfungsplan, der von den teilnehmenden Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKBn) bei der Durchführung ihrer jeweiligen nationalen Prüfungen verwendet werden soll. Der Prüfungsplan umfasste sechs spezifische Schlüsselbereiche:
1. Leitfaden
2. Identifizierung und Erfassung potentieller Unregelmäßigkeiten
3. Prüfung und Entscheidungsfindung bei festgestellten Unregelmäßigkeiten
4. Berichterstattung an die Kommission
5. Weiterverfolgung/Untersuchung der gemeldeten Unregelmäßigkeiten
6.. Finanzkorrekturen
Unter der Leitung der Kerngruppe aus Deutschland (Vorsitz), den Niederlanden, Polen und dem Vereinigten Königreich fasste die Arbeitsgruppe die wichtigsten Ergebnisse und Empfehlungen aus diesen Länderberichten zusammen und erstellte den konsolidierten Bericht, der bewährte Praktiken enthält. Die Ergebnisse werden in dem Bericht für jeden Schlüsselbereich dargestellt.
Ziel der Arbeit war es, die Urteile der ORKBn bei der Ermittlung von Beispielen sowohl für bewährte Praktiken als auch für Schwachstellen in den in den Mitgliedstaaten bestehenden Systemen und Verfahren zu erfassen. Dies war die erste Parallelprüfung, an der einige der neuen EU-Mitgliedstaaten in vollem Umfang beteiligt waren.
Fuente: https://www.eca.europa.eu/sites/cc/Lists/CCDocuments/1959834/1959834_DE.PDF