Umweltschutz im Dreiländereck Ungarn-Österreich und Slowenien
Umwelt- und Naturschutz sind entscheidende Faktoren in der modernen Gesellschaft. Da Umweltprobleme nicht an nationalen Grenzen Halt machen, ist eine intensive internationale Zusammenarbeit notwendig, um Umweltverschmutzungen zu verhindern und zu reduzieren. Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB) haben als unabhängige Organisationen eine besondere Funktion bei der Behandlung dieser Themen.
Mit dem Ziel, zu einem supranationalen Ansatz in Umweltfragen beizutragen, haben die Leiter der ORKB der Republik Ungarn, der Republik Slowenien und der Republik Österreich vereinbart, koordinierte Prüfungen zur Behandlung der häufig identischen Probleme des Umwelt- und Naturschutzes in der Region entlang der gemeinsamen Grenzen der drei Länder durchzuführen. Alle ORKBn hatten bereits Erfahrung mit erfolgreicher bilateraler Prüfungskooperation; diese trilaterale Prüfung stellt einen weiteren Schritt in der Zusammenarbeit und im Austausch von Know-how zwischen den ORKBn der Republik Ungarn, der Republik Slowenien und der Republik Österreich dar.
Angeregt wurde diese trilaterale Kooperation durch die Arbeitsgruppe für Umweltprüfung der Europäischen Organisation der ORKBn (EUROSAI). Die Leiter der drei ORKB sind überzeugt, dass die gewonnenen Erkenntnisse und Die Leiter der drei ORKB sind davon überzeugt, dass die gewonnenen Erkenntnisse und Erfahrungen zur technischen Zusammenarbeit zwischen den ORKB auf dem Gebiet der Umweltprüfung beitragen werden.
Die von den drei ORKBn durchgeführten Umweltprüfungen umfassten die Themen Wasser, Boden und Naturschutz. Das geprüfte Gebiet umfasste die Grenzregion der drei Länder mit Schwerpunkt auf der Region der Grenzflussgebiete Raab/Rába und Mur/Mura sowie Schutzgebiete. Die Audits deckten den Zeitraum 2000-2005 ab, wobei der Schwerpunkt auf den Trends und jüngsten Entwicklungen lag.
Die Hauptziele waren:
- die Qualität von Flüssen, Grundwasser, Boden und natürlichen Lebensräumen
- die Situation der Abwasserentsorgung,
- die Effektivität der behördlichen Maßnahmen zur Förderung des Umwelt- und Naturschutzes sowie der Einsatz der Mittel,
- Defizite und Bedarf an weiteren Maßnahmen.
Bei den Audits wurde besonderer Wert auf die grenzüberschreitende Zusammenarbeit der zuständigen Behörden der drei Länder auf dem Gebiet des Umweltschutzes gelegt.
Die Prüfungen wurden im Sinne einer engen Zusammenarbeit der drei ORKBn durchgeführt. Über die eingehende Abstimmung der Prüfungsergebnisse untereinander hinaus führte jede der drei ORKBn die Prüfung in eigener Zuständigkeit und als Teil ihres jährlichen nationalen Prüfungsprogramms durch. Die Prüfungsergebnisse wurden in separaten nationalen Berichten veröffentlicht und zu dem gemeinsamen Bericht zusammengefasst, der den Anhang zu diesem Kommuniqué bildet und von den drei ORKBn erstellt wurde.
Quelle: https://www.rechnungshof.gv.at/rh/home/home/Umweltsituation_im_Dreilaendereck_Oesterreich-Ungarn-Slowenien