Gemeinsamer Bericht über die Prüfung von EUROFISC – ein multilaterales Frühwarnsystem der Mitgliedstaaten zur Bekämpfung des Mehrwertsteuerbetrugs

Report ID: 319

Das derzeitige Mehrwertsteuersystem in der Europäischen Union (EU) ist betrugsanfällig. Davon sind alle EU-Mitgliedstaaten (Mitgliedstaaten) betroffen. Für die Rechnungshöfe der EU besteht daher ausreichend Grund, sich mit diesem Thema zu befassen. Wegen der  uropäischen Dimension dieses Betrugs halten die Rechnungshöfe außerdem eine Zusammenarbeit bei ihren Prüfungen für erforderlich. Dementsprechend wurde in den letzten Jahren eine Reihe koordinierter Prüfungen durchgeführt.

Mit der jetzigen Prüfung zu EUROFISC setzen die Rechnungshöfe von Österreich, Deutschland und Ungarn die Tradition der Zusammenarbeit bei der Prüfung der öffentlichen Einnahmen fort. Die koordinierte Prüfung wurde in den Jahren 2013 und 2014 von jedem Rechnungshof im eigenen Land und gemäß seinem eigenen Mandat durchgeführt.

Jeder Rechnungshof hat auf der Grundlage seiner Prüfungserkenntnisse einen nationalen Bericht verfasst. Darüber hinaus haben alle drei Rechnungshöfe den vorliegenden Bericht3 gefertigt, der – gestützt auf die Prüfungsfeststellungen – die gemeinsamen Schlussfolgerungen und Empfehlungen enthält.4 Der Prüfungszeitraum umfasste die Jahre 2011 bis 2013.

Die beteiligten Rechnungshöfe prüften nicht das Netzwerk EUROFISC als solches. Ihr Prüfungsziel bestand darin, zu klären, wie EUROFISC in ihrem jeweiligen Mitgliedstaat umgesetzt worden war, und zu untersuchen, welche Verbesserungsmöglichkeiten auf EU-Ebene bestehen. Die drei Rechnungshöfe arbeiteten eine Reihe von Fragen aus, die unter anderem statistische und Evaluierungsaspekte umfassten. Auf dieser Grundlage führten sie die Prüfung durch. Anhand der Antworten der Verwaltungen identifizierten die Rechnungshöfe Probleme, die sowohl auf nationaler Ebene als auch auf EU-Ebene angegangen werden müssen.

Quelle:ttps://www.bundesrechnungshof.de/en/veroeffentlichungen/products/sonderberichte/pdf-ab-2015/2015-sonderbericht-eurofisc-ein-multilaterales-fruehwarnsystem-der-mitgliedstaaten-zur-bekaempfung-des-mehrwertsteuerbetrugs-1