Bericht über die parallele Prüfung der Leistung der Strukturfondsprogramme der EU in den Bereichen Beschäftigung und Umwelt

Report ID: 343

2006 erteilte der Kontaktausschuss der Arbeitsgruppe "Strukturfonds" das Mandat, ihre Überprüfungen von Strukturfondsfragen fortzusetzen und insbesondere eine gezielte Überprüfung der "Leistung (Output/Effektivität) der Strukturfondsprogramme in den Bereichen Beschäftigung und/oder Umwelt″ durchzuführen. Die Arbeitsgruppe einigte sich auf einen Prüfungsplan, der einen Rahmen für die Durchführung der Überprüfung bot. Jede ORKB untersuchte die Arbeit ihrer jeweiligen nationalen Verwaltung bei der Planung, Begleitung und Bewertung von Projekten, Maßnahmen, Unterprogrammen oder Programmen (je nach Fall), die von den Strukturfonds kofinanziert werden.

Die ORKBn von Österreich, Finnland, Deutschland, Ungarn, Italien, Lettland, Malta, den Niederlanden, Polen, Portugal, der Slowakischen Republik, Slowenien, Spanien und dem Vereinigten Königreich nahmen an der Prüfung teil. Die ORKB von Bulgarien, der Tschechischen Republik und Litauen sowie der Europäische Rechnungshof waren Beobachter. Ziel war es, Verbesserungsmöglichkeiten bei den Strukturfondsprogrammen zu identifizieren, insbesondere bei der Planung und der administrativen Abwicklung.

Die Überprüfung bezog jede ORKB in eine Untersuchung der Strukturfonds (Ziele 1 und 2) in den Bereichen Beschäftigung und/oder Umwelt ein und kam zu folgenden Ergebnissen

- ob und wie die nationalen Behörden den nachhaltigen Erfolg der geförderten Maßnahmen kontrollierten;

- inwieweit die Fördermaßnahmen (Teilprogramme, Großprojekte und sonstige Projekte) einen wirksamen und nachhaltigen Beitrag zu den strategischen Zielen der Strukturfonds leisteten.

Der Prüfungsgegenstand war ein wichtiges Thema, das sowohl für die Strukturfondsprogramme 2000-2006 als auch 2007- 2013 von Bedeutung war. Die Prüfung bezog sich auf die beiden Schlüsselbereiche der strategischen Planung und der Bewertung von Fördermaßnahmen. Auf der Grundlage der Prüfung von Maßnahmen aus dem Zeitraum 2000-2006 wollte jede der ORKBn zu dem Schluss kommen, inwieweit die Mitgliedstaaten zur Verwirklichung der strategischen Ziele des jeweiligen OPs beigetragen haben. Da die Ziele der Strukturfonds von der Periode 2000-2006 in die Programmperiode 2007-2013 übergegangen sind, wurden die Erkenntnisse aus der Prüfung der Maßnahmen aus der Periode 2000- 2006 genutzt, um die Empfehlungen für die Verbesserung der neuen Periode 2007-2013 zu untermauern.

Der Bericht enthält die von den einzelnen ORKB ermittelten bewährten Praktiken, die für beide Programmzeiträume 2000-2006 und 2007-2013 relevant sind. Als allgemeine gute Praxis wurden viele der aus dem Programmzeitraum 2000-2006 gezogenen Lehren in die Verwaltungsvereinbarungen der Mitgliedstaaten für 2007-2013 aufgenommen.

Quelle: https://www.eca.europa.eu/sites/cc/Lists/CCDocuments/1959901/1959901_DE.PDF