Activities of the Responsible Institutions of Latvia and the Russian Federation in the Fulfilment of the Obligations Arising from the Agreement of their Governments on the status of Latvian and Russian Gravesites on their territories

Report ID: 104

In April  2011  the State Audit Office and the Accounts Chamber of the Russian Federation decided to carry out a compliance parallel audit regarding the activities of the responsible institutions of the Republic of Latvia and the Russian Federation the fulfilment of the obligations arising from the Agreement of the government of the Republic of Latvia and the government of the Russian Federation on the status of Latvian gravesites on the territory of the Russian Federation and the status of Russian gravesites on the territory of the Republic of Latvia.

The objective of the audit was to determine whether the responsible authorities of  Latvia and the Russian Federation have ensured the fulfilment of the obligations arising from the Agreement of 18 December 2007 between their goverments on the status of Latvian gravesites on the territory of the Russian Federation and the status of Russian gravesites on the territory of Latvia.

Source: https://bit.ly/2TC9B28

Bericht über die parallele Prüfung zur Vereinfachung der Regelungen in den Strukturfonds

Report ID: 349

Im Jahr 2011 beauftragte der Kontaktausschuss der Leiter der Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB) der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) und des Europäischen Rechnungshofs (ERH) die Arbeitsgruppe "Strukturfonds" mit der Fortsetzung ihrer Prüfung von Fragen im Zusammenhang mit den Strukturfonds, genauer gesagt mit der Durchführung einer Parallelprüfung zur "Vereinfachung der Verordnungen in den Strukturfonds".

Die Arbeitsgruppe bestand aus 12 ORKB der EU-Mitgliedstaaten und prüfte die Auswirkungen von neun Vereinfachungsmaßnahmen. Im Folgenden werden die wichtigsten Schlussfolgerungen dargestellt:

Im Allgemeinen wurden die Vereinfachungsmaßnahmen nur selten angewandt und betrafen nur einen kleinen Teil aller Projekte, was größtenteils auf eine Reihe von Faktoren zurückzuführen ist, die mit der Verwaltung der Strukturfonds auf nationaler und supranationaler Ebene zusammenhängen, darunter:

- Einführung zu einem späten Zeitpunkt durch Änderungsverordnungen;

- Nicht alle Maßnahmen waren für alle Operationellen Programme (OP) und/oder Projekte geeignet;

- Beschränkungen in Bezug auf die für die Umsetzung der Maßnahmen erforderlichen Ressourcen; und

- Ein Mangel an Klarheit und Rechtssicherheit bei den nationalen Behörden.

Wann immer die Maßnahmen eingesetzt wurden, wurden die meisten von ihnen als echte Vereinfachung angesehen. Die Faktoren, die dazu führten, dass die nationalen Behörden die Maßnahmen nicht nutzten, waren sehr unterschiedlich und hingen vom europäischen System1 , dem nationalen Rechtssystem, der Organisation der Strukturfonds in den einzelnen Mitgliedstaaten sowie den spezifischen Merkmalen der einzelnen OP ab. Diese Bedingungen beeinflussten den potenziellen Anwendungsbereich der Maßnahmen und ihren jeweiligen Nutzen.

Die wichtigsten Ergebnisse des Berichts waren die folgenden:

Maßnahmen 1, 2 und 3 (Pauschale für indirekte Kosten, pauschale Kosten auf der Grundlage von Standardeinheitskosten, Pauschalbeträge): Bei den nationalen Behörden führte der Prozess der Festlegung der Methodik im Zusammenhang mit der Anwendung der oben genannten Maßnahmen zu Verwaltungsaufwand und wurde als schwierig und risikobehaftet angesehen; darüber hinaus waren die Entwicklung der Methodik und die Einholung der Genehmigung der Kommission oft langwierige Prozesse. Der Pauschalbetrag wurde als zu niedrig empfunden und das "Alles-oder-Nichts-Prinzip" führte zu einer Zurückhaltung bei der Anwendung der Maßnahme. Wann immer diese drei Maßnahmen eingesetzt wurden, stellten sie eine echte Vereinfachung dar.

Maßnahme 4 (Sachleistungen für finanztechnische Maßnahmen): Dies war die einzige Maßnahme, die in keinem der geprüften OPs in den teilnehmenden Mitgliedstaaten verwendet wurde.

Quelle: https://www.eca.europa.eu/sites/cc/Lists/CCDocuments/Final%20report%20WGSF/FinalReportWGSF_DE.pdf

Englischer Bericht: https://intosai-cooperativeaudits.org/catalog/report/report-on-the-parallel-audit-on-the-simplification-of-regulations-in-structural-funds

Summary of the parallel audit conducted by the Office of the Auditor General of Norway and the Accounts Chamber of the Russian Federation

Report ID: 284

Unregistered fishing and the illegal harvesting of fish in the Barents Sea and the Norwegian Sea, and the challenges these have set for the fishing authorities’ control work, have been central topics in the discussions of the Joint Norwegian-Russian Fisheries Commission in recent years.

The Office of the Auditor General (OAG) and the Accounts Chamber of the Russian Federation conducted a parallel audit of the management of fish resources in the Barents Sea and the Norwegian Sea from 2006 to 2007. The investigation was formally launched after an agreement of intent between the OAG and the Accounts Chamber of the Russian Federation was signed in January 2006.

The objective of the investigation has been to assess goal achievement and the efficiency and effectiveness of national follow-up and implementation of bilateral agreements between Russia and Norway and decisions taken by the Joint Norwegian-Russian Fisheries

The audit was performed in parallel in the sense that common general audit questions and audit criteria were defined and the same outline used for the reports. The two audit reports were written separately and on the basis of independent information. A major element in the parallel audit has been reciprocal learning, and emphasis has therefore been placed on detailed descriptions of the organisation and working methods of Norwegian fisheries management.

In the period January – April 2006, common goals, audit questions and general audit criteria were drawn up by means of a written dialogue between the parties. At the meeting in Moscow in May 2006, the parties arrived at common audit questions, and an agreement was signed in June 2006. The working parties met again in September in Norway to go through methodological approach and preliminary findings and to implement joint audit procedures.

In October 2006, the parties reached agreement on a common outline for the two reports. This chapter briefly presents the methods and analytical concepts that have been used to study the various audit questions (topics). The analysis rests largely on three types of source: official documents, statistical material and records of qualitative interviews. The contents of all interview records have been verified by the informants.

A joint memorandum was signed by the Auditors General of the two countries on 18 June 2007.

Umweltschutz im Dreiländereck Ungarn-Österreich und Slowenien

Report ID: 351

Umwelt- und Naturschutz sind entscheidende Faktoren in der modernen Gesellschaft. Da Umweltprobleme nicht an nationalen Grenzen Halt machen, ist eine intensive internationale Zusammenarbeit notwendig, um Umweltverschmutzungen zu verhindern und zu reduzieren. Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB) haben als unabhängige Organisationen eine besondere Funktion bei der Behandlung dieser Themen.

Mit dem Ziel, zu einem supranationalen Ansatz in Umweltfragen beizutragen, haben die Leiter der ORKB der Republik Ungarn, der Republik Slowenien und der Republik Österreich vereinbart, koordinierte Prüfungen zur Behandlung der häufig identischen Probleme des Umwelt- und Naturschutzes in der Region entlang der gemeinsamen Grenzen der drei Länder durchzuführen. Alle ORKBn hatten bereits Erfahrung mit erfolgreicher bilateraler Prüfungskooperation; diese trilaterale Prüfung stellt einen weiteren Schritt in der Zusammenarbeit und im Austausch von Know-how zwischen den ORKBn der Republik Ungarn, der Republik Slowenien und der Republik Österreich dar.

Angeregt wurde diese trilaterale Kooperation durch die Arbeitsgruppe für Umweltprüfung der Europäischen Organisation der ORKBn (EUROSAI). Die Leiter der drei ORKB sind überzeugt, dass die gewonnenen Erkenntnisse und Die Leiter der drei ORKB sind davon überzeugt, dass die gewonnenen Erkenntnisse und Erfahrungen zur technischen Zusammenarbeit zwischen den ORKB auf dem Gebiet der Umweltprüfung beitragen werden.
Die von den drei ORKBn durchgeführten Umweltprüfungen umfassten die Themen Wasser, Boden und Naturschutz. Das geprüfte Gebiet umfasste die Grenzregion der drei Länder mit Schwerpunkt auf der Region der Grenzflussgebiete Raab/Rába und Mur/Mura sowie Schutzgebiete. Die Audits deckten den Zeitraum 2000-2005 ab, wobei der Schwerpunkt auf den Trends und jüngsten Entwicklungen lag.

Die Hauptziele waren:
- die Qualität von Flüssen, Grundwasser, Boden und natürlichen Lebensräumen
- die Situation der Abwasserentsorgung,
- die Effektivität der behördlichen Maßnahmen zur Förderung des Umwelt- und Naturschutzes sowie der Einsatz der Mittel,
- Defizite und Bedarf an weiteren Maßnahmen.

Bei den Audits wurde besonderer Wert auf die grenzüberschreitende Zusammenarbeit der zuständigen Behörden der drei Länder auf dem Gebiet des Umweltschutzes gelegt.
Die Prüfungen wurden im Sinne einer engen Zusammenarbeit der drei ORKBn durchgeführt. Über die eingehende Abstimmung der Prüfungsergebnisse untereinander hinaus führte jede der drei ORKBn die Prüfung in eigener Zuständigkeit und als Teil ihres jährlichen nationalen Prüfungsprogramms durch. Die Prüfungsergebnisse wurden in separaten nationalen Berichten veröffentlicht und zu dem gemeinsamen Bericht zusammengefasst, der den Anhang zu diesem Kommuniqué bildet und von den drei ORKBn erstellt wurde. 

Quelle: https://www.rechnungshof.gv.at/rh/home/home/Umweltsituation_im_Dreilaendereck_Oesterreich-Ungarn-Slowenien

Rapport sur l'audit parallèle des processus d'identification, de communication et de suivi des irrégularités II

Report ID: 322

Le Comité de contact de 2004 a donné mandat au groupe de travail sur les fonds structurels de poursuivre son examen des questions relatives aux fonds structurels et, plus particulièrement, de procéder à un examen des processus en place pour l'identification, la communication et le suivi des irrégularités. Les irrégularités sont définies par le règlement 2988/1995 du Conseil de l'UE comme "toute violation d'une disposition du droit communautaire résultant d'un acte ou d'une omission, intentionnel ou non, d'un opérateur économique, qui a ou aurait pour effet de porter préjudice au budget général des Communautés".

Afin de procéder à cet examen, le groupe de travail a élaboré un plan d'audit qui sera utilisé par les institutions supérieures de contrôle (ISC) participantes pour effectuer leurs contrôles nationaux respectifs. Le plan d'audit a couvert six domaines clés spécifiques :

• Orientations
• Identification et enregistrement des irrégularités potentielles
• Examen et prise de décision concernant les irrégularités constatées
• Rapport à la Commission
• Suivi/enquête des irrégularités signalées
• Corrections financières

Le groupe de travail, guidé par le groupe restreint de l'Allemagne (président), des Pays-Bas, de la Pologne et du Royaume-Uni, a résumé les principales conclusions et recommandations de ces rapports nationaux et a produit le rapport consolidé qui comprend les bonnes pratiques. Les conclusions sont présentées dans le rapport pour chaque domaine clé.

L'objectif de ce travail était de recueillir les jugements des ISC en identifiant des exemples de bonnes pratiques et de faiblesses dans les systèmes et les procédures en place dans les États membres. Il s'agissait du premier audit parallèle impliquant la pleine participation de certains des nouveaux États membres de l'UE.

Fonte: https://www.eca.europa.eu/sites/cc/Lists/CCDocuments/1959901/1959901_FR.PDF