Parallele Prüfung zu den Kosten für die Kontrollen der Strukturfonds

Report ID: 321

Im Jahr 2008 erteilte der Kontaktausschuss der Präsidenten der Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB) der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) und des Europäischen Rechnungshofs (EuRH) der Arbeitsgruppe "Strukturfonds" den Auftrag, vorherige Prüfungen der EU-Strukturfonds weiterzuverfolgen und eine Überprüfung der "mit Kontrollen verbundenen Kosten (möglicherweise unter Berücksichtigung der Inanspruchnahme von technischer Hilfe für die Kontrollen der Strukturfonds)" durchzuführen. 15 ORKB der EU-Mitgliedstaaten1und der EuRH sind in der Arbeitsgruppe vertreten. Der Kontaktausschuss begrüßte die Absicht der Arbeitsgruppe, den betreffenden Prüfungsbericht dem Kontaktausschuss spätestens 2011 vorzulegen.

Die Arbeitsgruppe entwickelte und vereinbarte einen gemeinsamen Prüfungsplan (siehe Anhang), der einen Rahmen für die Durchführung der Überprüfung lieferte. Die einzelnen ORKB führten in ihren jeweiligen nationalen Behörden für die Jahre 2007, 2008 und 2009 Untersuchungen zu den Kosten der internen nationalen Kontrollen durch, die in den EU-Rechtsvorschriften im Bereich der Strukturfonds für den Programmplanungszeitraum 2007-2013 vorgeschrieben sind.

Die Kontrollkosten wurden anhand zwei verschiedener Methoden berechnet: der Kostenstellenrechnung und der Kostenträgerrechnung. Das System zur Umsetzung der Strukturfonds ist in den einzelnen Mitgliedstaaten unterschiedlich organisiert. Die verschiedenen Arten der Umsetzung können sich auf die Kontrollkosten auswirken.

• Bei der Berechnung der Kontrollkosten anhand der Kostenträgerrechnung ergibt sich im Allgemeinen ein geringerer Betrag als bei der Kostenstellenrechnung.

o Bezogen auf 3/7 der Gesamtmittelausstattung5 der geprüften operationellen Programme beläuft sich der prozentuale Anteil der höchsten Kontrollkosten auf 4,02 % und der niedrigsten Kontrollkosten auf 0,36 %. Dieser Prozentsatz kann vom jeweiligen Umsetzungsgrad in jedem Mitgliedstaat beeinflusst werden. Bereinigt um die Lohnunterschiede zwischen den Mitgliedstaaten beliefen sich die höchsten Kontrollkosten auf 2,79 % und die niedrigsten Kontrollkosten auf 0,41 %.

o Der durchschnittliche prozentuale Anteil der gesamten Kontrollkosten bezogen auf 3/7 der Gesamtmittelaustattung aller geprüften operationellen Programme beträgt 0,97 %.

o In allen Mitgliedstaaten waren die Kontrollkosten im Jahr 2007 noch verhältnismäßig gering und stiegen dann Jahr um Jahr an. In den Folgejahren kann von einem weiteren Anstieg der Kontrolltätigkeiten und daher der damit verbundenen Kosten ausgegangen werden.

o Die überwiegende Mehrheit aller Kosten für bislang in den Mitgliedstaaten durchgeführte Kontrollen entfällt auf die Verwaltungsbehörden. Die für die Bescheinigungsbehörde und Prüfbehörde angefallenen Kontrollkosten sind relativ gering, da diese Behörden in den Jahren 2007-2009 nur begrenzt an Kontrolltätigkeiten beteiligt waren.

• Aufgrund des Mangels an verfügbaren Daten in den Mitgliedstaaten ist keine genaue Berechnung der Kontrollkosten möglich.

• Ein relativ hoher Anteil der Kontrollen wurde ausgelagert. Dies ist für die Regierungsstellen mit dem Risiko von Wissensverlust sowie mit höheren Kosten verbunden.

• Nur manche Kontrolltätigkeiten führen zu monetären Outputs, sie können jedoch alle einen nicht monetären Nutzen haben.

o Einige geprüfte Stellen waren der Auffassung, dass sowohl der Zweck einzelner Kontrollen als auch die Outputs und der Nutzen einzelner Kontrolltätigkeiten durch EU-Rechtsvorschriften vorbestimmt seien.

Quelle:https://www.eca.europa.eu/sites/cc/Lists/CCDocuments/8729516/8729516_DE.PDF

Bericht über die Parallelprüfung zu den Prozessen der Identifizierung von Melde- und Folgemaßnahmen bei Unregelmäßigkeiten II

Report ID: 323

Der Kontaktausschuss von 2004 erteilte der Arbeitsgruppe für Strukturfonds den Auftrag, ihre Überprüfung von Strukturfondsfragen fortzusetzen und insbesondere eine Überprüfung der bestehenden Prozesse zur Identifizierung, Meldung und Weiterverfolgung von Unregelmäßigkeiten durchzuführen. Unregelmäßigkeiten werden in der Verordnung (EG) Nr. 2988/1995 des Rates definiert als "jeder Verstoß gegen eine Bestimmung des Gemeinschaftsrechts als Folge einer vorsätzlichen oder nicht vorsätzlichen Handlung oder Unterlassung eines Wirtschaftsteilnehmers, die einen Schaden für den Gesamthaushalt der Gemeinschaften bewirkt hat oder bewirken würde".

Zur Durchführung dieser Überprüfung entwickelte die Arbeitsgruppe einen Prüfungsplan, der von den teilnehmenden Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKBn) bei der Durchführung ihrer jeweiligen nationalen Prüfungen verwendet werden soll. Der Prüfungsplan umfasste sechs spezifische Schlüsselbereiche:

1.  Leitfaden

2.  Identifizierung und Erfassung potentieller Unregelmäßigkeiten

3. Prüfung und Entscheidungsfindung bei festgestellten Unregelmäßigkeiten

4. Berichterstattung an die Kommission

5. Weiterverfolgung/Untersuchung der gemeldeten Unregelmäßigkeiten

6.. Finanzkorrekturen

Unter der Leitung der Kerngruppe aus Deutschland (Vorsitz), den Niederlanden, Polen und dem Vereinigten Königreich fasste die Arbeitsgruppe die wichtigsten Ergebnisse und Empfehlungen aus diesen Länderberichten zusammen und erstellte den konsolidierten Bericht, der bewährte Praktiken enthält. Die Ergebnisse werden in dem Bericht für jeden Schlüsselbereich dargestellt.

Ziel der Arbeit war es, die Urteile der ORKBn bei der Ermittlung von Beispielen sowohl für bewährte Praktiken als auch für Schwachstellen in den in den Mitgliedstaaten bestehenden Systemen und Verfahren zu erfassen. Dies war die erste Parallelprüfung, an der einige der neuen EU-Mitgliedstaaten in vollem Umfang beteiligt waren.

Fuente: https://www.eca.europa.eu/sites/cc/Lists/CCDocuments/1959834/1959834_DE.PDF

2019 Final Report Transboundary movement of waste according to Basel Convention

Report ID: 328

The European Union has incorporated the Basel Convention into the Waste Shipment Regulation. It applies automatically and uniformly in the Member States of the European Union without the need for transposition into national law. The regulation is binding to all Member States in its entirety.

Partly based on the results of the 2008 cooperative audit performed on compliance of international obligations in the management of hazardous waste across the borders of their states, the SAIs of Poland, Slovakia and Ukraine agreed to re-conduct the joint international audit.

The purpose of the international audit was to establish the facts and assess the degree of compliance with the provisions of the Basel Convention for the cross-border movement of waste between Ukraine, Slovakia and Poland.

The audit was performed as performance with compliance elements. In addition, in defining the tasks of individual bodies in terms of the relevant legislation, it was evaluated how and to what extent the individual activities were performed. The audit therefore assessed not only the legality of procedures in transboundary movements of waste but also the efficiency of the activities performed and the overall effectiveness of the management system of waste transboundary movements.

Source: https://www.nku.gov.sk/documents/10272/1542112/Bazilejsk%C3%A1+dohoda+EN_2.pdf

Rapport contrôle parallèle de la performance des Fonds structurels des programmes de l’UE dans les domaines de l’emploi et/ou de l’environnement par le Groupe de travail sur les Fonds structurels

Report ID: 331

Le Comité de contact a conféré au Groupe de travail1 le mandat de continuer à contrôler les Fonds structurels et particulièrement la « performance (réalisation/efficacité) des programmes des Fonds structurels dans les domaines de l’emploi et/ou de l’environnement ».

 Les ISC des pays suivants : Allemagne, Autriche, Espagne, Finlande, Hongrie, Italie, Lettonie, Malte, Pays-Bas, Pologne, Portugal, Royaume-Uni, Slovaquie et Slovénie. Les ISC de la Bulgarie, de la République Tchèque et de la Lituanie et la CCE ont participé en tant qu’observateurs.

Programme de contrôle

Le sujet de contrôle est crucial pour les contrôles des programmes des Fonds structurels 2000-2006 et 2007-2013. Sur la base du contrôle des mesures et des projets relatifs à la période 2000-2006, chaque ISC a cherché à tirer une conclusion sur la mesure dans laquelle les États membres ont contribué à atteindre les objectifs stratégiques des divers Programmes opérationnels (PO).

Afin de mettre en oeuvre ce contrôle, le Groupe de travail a élaboré un programme de contrôle à utiliser par les institutions supérieures de contrôle (ISC) lors des enquêtes nationales respectives.

Objectif du contrôle

Le Groupe de travail s’engage à identifier des possibilités d’améliorer la programmation et la gestion administrative des programmes des Fonds structurels. Chaque ISC avait la tâche de contrôler les Fonds structurels (objectifs 1 et 2) en matière de l’emploi et/ou de l’environnement et d’en tirer des conclusions concernant :

• la question de savoir si et comment les autorités nationales suivent la durabilité du succès des mesures financées ;

• la question de savoir dans quelle mesure les aides (sous-programmes, grands projets et autres projets) contribuent efficacement et durablement aux objectifs stratégiques des Fonds structurels.

Les résultats de chaque contrôle national ont été résumés dans ce rapport. Le rapport comprend également des recommandations visant à améliorer les programmes et la mise en oeuvre des mesures dans la nouvelle période de programmation des Fonds structurels.

Bonnes pratiques

Le rapport met en relief des bonnes pratiques identifiées par les ISC individuelles dans les deux périodes de programmation 2000-2006 et 2007-2013. En ce qui concerne les bonnes pratiques, une grande partie des enseignements tirés de la période 2000-2006 a été prise en compte dans les dispositions administratives nationaux pour 2007-2013.

Fonte: https://www.eca.europa.eu/sites/cc/Lists/CCDocuments/1959901/1959901_FR.PDF

Parallel Audit on reading literacy in Austria and in Slovenia

Report ID: 333

In 2019 the Austrian Court of Audit (SAI Austria) and the Court of Audit of the Republic of Slovenia (SAI Slovenia) agreed to engage in a joint project focusing on reading literacy in children in Austria and Slovenia in the period from 2014 to 2018. For this purpose they decided to carry out a parallel performance audit, based on a set of common reference points.

Both Austria and Slovenia pledged to ensure that all youth achieve literacy by 2030 within the scope of the UN sustainable development goal 4 as a necessary skill for the development of all other forms of literacy, such as functional literacy, digital literacy, scientific literacy, technological literacy and academic literacy, to name a few, reading literacy is crucial for the personal and individual empowerment of each individual. It enables active participation of the individual in all areas of life and significantly improves the choices and possibilities for one's wellbeing and economic independence.

Both supreme audit institutions chose PISA study, the OECD's Programme for International Student Assessment, intended to evaluate educational systems by measuring 15-year-old school pupils' scholastic performance on mathematics, science, and reading as a reference point of the joint project. Both countries have been participating in the study for many years and the majority of the children in both countries reach the age of 15 years upon completion of compulsory primary education programmes. Thereby the results of the study offer valuable information and insights not only on the children's achievements but also on the role, impact and efficiency of the national education systems and policies in developing reading literacy in children.

Approaches for the audit

The  Sai of Austria looked closely at the promotion of reading skills in primary and lower secondary schools in the school years 2014/15 to 2017/18.  The audited entities were the Federal Ministry of Education, Science and Research, the provincial school boards/education directorates of Lower Austria and Salzburg and the provinces of Lower Austria and Salzburg. The audit was aimed at presenting the development of the reading proficiency of children as well as assessing the objectives and provisions with regard to the reading literacy of Austrian children, the organizational implementation of the promotion of reading skills in schools as well as measures and resources used to increase reading literacy.

The SAI of Austria addressed the lack of a comprehensive strategy on the improvement of reading literacy in primary schools and lower secondary schools and sees considerable room for improvement with regard to the promotion of reading skills in schools.

The  Sai of Slovenia chose a system-based approach to identify the factors and their impact on developing reading literacy in children in Slovenia in the period from 2014 to 2018.  The audited entities were the Ministry of Education, Science and Sport, the Ministry of Culture, the National Education Institute Slovenia and the Slovenian Book Agency. The audit was aimed to assess whether the goals and activities for developing reading literacy in children were designed and planned adequately, and whether these activities were performed efficiently. The Court of Audit expressed an opinion that the auditees have been efficient in part in designing, planning and performing activities for developing reading literacy in children and issued several recommendations to improve the operations in the future.

Detailed information on audits and both audit reports are available at both SAIs websites. This was a parallel audit without a joint report but with a joint press release taken as basis for this abstract to provide the context and methodology of the audit.

Source: http://www.rs-rs.si/fileadmin/user_upload/Datoteke/Revizije/2020/Bralna-pismenost/EN/Reading_Literacy-Press_Release.pdf